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AKTIV FÜR EINE BESSERE WELT
ökologisch, solidarisch, antifaschistisch

Beschlüsse: Kultur, Medien und Netzpolitik

Kommunalpolitik entscheidet darüber, wie unsere Städte gestaltet sind und wie wir in Zukunft leben werden. Bauen wir immer mehr Parkplätze oder bringen wir mehr grün in die graue Einöde? Setzen wir weiter auf Abgase und Klimakiller oder machen wir unsere Städte zu Klimaretterinnen? Montieren wir immer mehr Überwachungskameras oder sorgen wir für soziale und kulturelle […]

An stillen Feiertagen gilt in Thüringen ein öffentliches Tanzverbot. Das bedeutet, dass Clubs und Gaststätten an diesen Tagen keine Tanzveranstaltungen anbieten dürfen. Das Verbot betrifft aber z.B. auch Bowlingbahnen und öffentliche sportliche Veranstaltungen. Das Bundesverfassungsgericht die Regelung Ende 2016 zwar gelockert, demnach darf kein Bundesland mehr Tanzveranstaltungen grundsätzlich verbieten, Ausnahmen müssen erlaubt werden. Dennoch gilt in Thüringen immer noch ein […]

0. Präambel Seit fast einem Jahr sind wir als Landesverband der Grünen Jugend eine Jugendorganisation, deren Mutterorganisation in Regierungsverantwortung ist. Das Besondere dabei ist die Koalitionszusammenstellung.Zum einen ist Bündnis 90/ Die Grünen mit Abstand die kleinste Regierungspartei, zum anderen ist es die erste rot-rot-grüne Landesregierung und auch die erste Landesregierung unter Führung der Partei „Die […]

Surfen mit dem Tablet im Park, Preisvergleich auf dem Handy im Einkaufszentrum oder das Chatten mit Freund*innen im Zug. Immer öfter nutzen wir mobile Zugänge zum Internet im Alltag. Der freie Zugang und die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet ist eine der zentralen Fragen von Teilhabe in unserer Zeit. Bis 2018 wird mit einer Verzehnfachung […]

Schnelles Internet gehört für die GRÜNE JUGEND Thüringen zur Grunddaseinsvorsorge. Denn Menschen, die keinen Zugang zu schnellem Internet haben sind abgehängt von sozialen Miteinander, Informationen und können nicht am technologischen Fortschritt Teil haben. Das macht den Zugang zu schnellem Internet zur Macht- und Demokratiefrage. Es geht aber nicht nur um die Frage der Teilhabe der […]

Die Debatte um die Neuausrichtung und Reform des UrheberInnenrechts wird innerhalb unseres Verbandes und bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und uzunehmend auch in der breiten Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. Ergänzend zum Beschluss des Bundesverbandes zu Neuausrichtung des UrheberInnenrechts vom 38. Bundeskongress in Dortmund wollen wir hiermit auch bei uns im Landesverband einen weiteren Debattenanstoß für die öffentliche […]

Die Debatte um die Neuausrichtung und Reform des UrheberInnenrechts wird innerhalb unseres Verbandes und bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und uzunehmend auch in der breiten Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. Ergänzend zum Beschluss des Bundesverbandes zu Neuausrichtung des UrheberInnenrechts vom 38. Bundeskongress in Dortmund wollen wir hiermit auch bei uns im Landesverband einen weiteren Debattenanstoß für die öffentliche […]

Der Landesvorstand wird beauftragt, dass Wiki der Grünen Jugend in seiner aktuellen Form zu sichern und auf einem eigenen Webserver weiter zu betreiben und ggf. veraltete Inhalte zu löschen. Das Angebot soll dabei vollständig offen, barrierefrei und ein Teil des neuen Webseitekonzepts sein. Das Angebot soll sich explitzit nicht nur an die eigenen Mitglieder, sondern […]

Die GRÜNE JUGEND Thüringen lehnt das Leistungsschutzrecht für Presseverlage, wie es das Bundesjustizministerium in einem Referentenentwurf festgehalten hat ab und hält die Idee eines Leistungsschutzrecht für grundsätzlich falsch. Ein Leistungsschutzrecht würde letzlich dazu führen, dass die Verleger neben der Vergütung der Inhalte selbst nochmals Geld für den Vertrieb ihrer Inhalte bekommen würden. Dies ist vergleichbar […]

Im Bereich der privaten Nutzung von Medien im Internet muss ein fairer Interessensausgleich zwischen UrheberInnen und NutzerInnen erfolgen. Die zunehmenden Verfolgung von NutzerInnen, die Einschränkung ihrer Nutzungsmöglichkeiten und die ausufernden Eingriffe in die Privatsphäre lehnen wir ab. Unser Ziel ist die angemessene Vergütung der nicht-kommerziellen Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke. Als eine Lösung wird die sogenannte […]