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Kultur, Medien und Netzpolitik

Im Themenbreich "Kultur, Medien & Datenschutz" beschäftigen wir uns mit folgenden Themen: Kultur, Bürgermedien, freie Medien, Internetzensur, freie Software, offene Formate, Lizenzen, Gebührenproblematik: Rundfunkgebühren auf Personalcomputer, „Kulturflatrate”, Datenschutz und Verschlüsselung, Zugangsgerechtigkeit sowie Demokratie im Internet.

Aktuelles

Pößneck, den 27.12.2019 Offener Brief zur „Neuen Hitlerjugend“ in Pößneck   Sehr geehrter Herr Minister Maier, sehr geehrter Herr Minister Lauinger, sehr geehrter Herr Minister Holter, sehr geehrter Herr Bürgermeister Modde, wir wenden uns aufgrund der Ereignisse in Pößneck während der letzten Monate an Sie. Die neonazistische Gruppierung mit dem Namen „Neue Hitlerjugend“, kurz „NHJ“, […]

Anfeindungen gehörten schon immer zum Alltag von Personen des öffentlichen Lebens dazu, wenngleich es Frauen, Menschen mit Migrationsgeschichte oder andere von Diskriminierung betroffene Gruppen ungleich härter trifft. Doch was wir in den letzten Jahren erleben, hat gleich mehrfach neue Qualitäten bekommen: Gibt es doch wieder Kräfte, die bewusst die Entgrenzung von Sprache vorantreiben und systematisch […]

Weitere Meldungen

Beschlüsse der Grünen Jugend zum Thema

Auf der Arbeit, in der Schule, der Universität, beim Bus fahren oder zunehmend immer mehr auf offener Straße; In ganz Thüringen sind Diskriminierung und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit Alltag. Racial Profiling in der Polizei, antisemitische Angriffe auf Jüd*innen und jüdische Institutionen, Sexismus und Islamfeindlichkeit sind in allen Orten Thüringens präsent und rechte, menschenfeindliche Stimmen werden seit vielen […]

Kommunalpolitik entscheidet darüber, wie unsere Städte gestaltet sind und wie wir in Zukunft leben werden. Bauen wir immer mehr Parkplätze oder bringen wir mehr grün in die graue Einöde? Setzen wir weiter auf Abgase und Klimakiller oder machen wir unsere Städte zu Klimaretterinnen? Montieren wir immer mehr Überwachungskameras oder sorgen wir für soziale und kulturelle […]

An stillen Feiertagen gilt in Thüringen ein öffentliches Tanzverbot. Das bedeutet, dass Clubs und Gaststätten an diesen Tagen keine Tanzveranstaltungen anbieten dürfen. Das Verbot betrifft aber z.B. auch Bowlingbahnen und öffentliche sportliche Veranstaltungen. Das Bundesverfassungsgericht die Regelung Ende 2016 zwar gelockert, demnach darf kein Bundesland mehr Tanzveranstaltungen grundsätzlich verbieten, Ausnahmen müssen erlaubt werden. Dennoch gilt in Thüringen immer noch ein […]

0. Präambel Seit fast einem Jahr sind wir als Landesverband der Grünen Jugend eine Jugendorganisation, deren Mutterorganisation in Regierungsverantwortung ist. Das Besondere dabei ist die Koalitionszusammenstellung.Zum einen ist Bündnis 90/ Die Grünen mit Abstand die kleinste Regierungspartei, zum anderen ist es die erste rot-rot-grüne Landesregierung und auch die erste Landesregierung unter Führung der Partei „Die […]