Mit 30 Millionen Euro profitiert Thüringen von der Auszahlung aus dem Fonds, in dem das Vermögen einstiger Parteien und Massenorganisationen der DDR gesammelt wurde. Wohin das Geld aber fließt, das steht bisher nicht konkret fest. Nachdem Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) und Staatssekretärin Babette Winter (SPD) sich dafür ausgesprochen hatten, mit den SED-Geldern die Thüringer Grenzmuseen […]
Kultur, Medien und Netzpolitik
Im Themenbreich "Kultur, Medien & Datenschutz" beschäftigen wir uns mit folgenden Themen: Kultur, Bürgermedien, freie Medien, Internetzensur, freie Software, offene Formate, Lizenzen, Gebührenproblematik: Rundfunkgebühren auf Personalcomputer, „Kulturflatrate”, Datenschutz und Verschlüsselung, Zugangsgerechtigkeit sowie Demokratie im Internet.
Aktuelles
Im Koalitionsvertrag nennen die Regierungsfraktionen das Ziel, bis 2020 in Thüringen eine flächendeckende Breitbandversorgung zur Verfügung zu stellen. Nun ist bald die Hälfte der Legislaturperiode verstrichen und noch ist von dem schnellen Internet nicht viel zu spüren. Besonders in weniger dicht besiedelten Gebieten gibt es nach wie vor große Versorgungslücken. Dem Kyffhäuserkreis wurden als erster […]
Beschlüsse der Grünen Jugend zum Thema
Unsere Stadt? Kann Anders! – Junggrüne Forderungen für eine ökologische Stadt für alle.
Beschluss vom 15. April 2018
Kommunalpolitik entscheidet darüber, wie unsere Städte gestaltet sind und wie wir in Zukunft leben werden. Bauen wir immer mehr Parkplätze oder bringen wir mehr grün in die graue Einöde? Setzen wir weiter auf Abgase und Klimakiller oder machen wir unsere Städte zu Klimaretterinnen? Montieren wir immer mehr Überwachungskameras oder sorgen wir für soziale und kulturelle […]
An stillen Feiertagen gilt in Thüringen ein öffentliches Tanzverbot. Das bedeutet, dass Clubs und Gaststätten an diesen Tagen keine Tanzveranstaltungen anbieten dürfen. Das Verbot betrifft aber z.B. auch Bowlingbahnen und öffentliche sportliche Veranstaltungen. Das Bundesverfassungsgericht die Regelung Ende 2016 zwar gelockert, demnach darf kein Bundesland mehr Tanzveranstaltungen grundsätzlich verbieten, Ausnahmen müssen erlaubt werden. Dennoch gilt in Thüringen immer noch ein […]
0. Präambel Seit fast einem Jahr sind wir als Landesverband der Grünen Jugend eine Jugendorganisation, deren Mutterorganisation in Regierungsverantwortung ist. Das Besondere dabei ist die Koalitionszusammenstellung.Zum einen ist Bündnis 90/ Die Grünen mit Abstand die kleinste Regierungspartei, zum anderen ist es die erste rot-rot-grüne Landesregierung und auch die erste Landesregierung unter Führung der Partei „Die […]
Surfen mit dem Tablet im Park, Preisvergleich auf dem Handy im Einkaufszentrum oder das Chatten mit Freund*innen im Zug. Immer öfter nutzen wir mobile Zugänge zum Internet im Alltag. Der freie Zugang und die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet ist eine der zentralen Fragen von Teilhabe in unserer Zeit. Bis 2018 wird mit einer Verzehnfachung […]
Schnelles Internet gehört für die GRÜNE JUGEND Thüringen zur Grunddaseinsvorsorge. Denn Menschen, die keinen Zugang zu schnellem Internet haben sind abgehängt von sozialen Miteinander, Informationen und können nicht am technologischen Fortschritt Teil haben. Das macht den Zugang zu schnellem Internet zur Macht- und Demokratiefrage. Es geht aber nicht nur um die Frage der Teilhabe der […]
