Header-Bild

Demokratie und Recht

Im Themenbereich "Demokratie und Recht" beschäftigen wir uns mit folgenden Themen: Demokratie, Recht, dem Extremismus-Begriff, Rechtsextremismus, Verwaltung, Partizipation sowie Säkularismus.

Aktuelles

Heute, am 11. Oktober, ist #ComingOutDay. Auch 2019 sind Coming-Outs noch immer mit großer Angst verbunden. Menschen, die sich outen wollen, schieben diese Momente, häufig unter großem Druck und Angst, lange vor sich her. Egal als was ein Mensch sich outen möchte oder muss, egal ob bi- oder pansexuell oder -romantisch, lesbisch, schwul, aro, ace, […]

Weitere Meldungen

Beschlüsse der Grünen Jugend zum Thema

Mit den Ergebnissen der Bundestagswahl 2017 werden die Diskussionen um eine sogenannte „Jamaika“-Koalition bestehend aus CDU, CSU, FDP und Grünen innerhalb und außerhalb der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der GRÜNEN JUGEND lauter. Dabei ist die Diskussion geprägt von der Vorstellung einer vermeintlichen Alternativlosigkeit zum Jamaika-Bündnis: Die SPD hat eine Große Koalition für diese Legislaturperiode ausgeschlossen und andere Koalitionen […]

An stillen Feiertagen gilt in Thüringen ein öffentliches Tanzverbot. Das bedeutet, dass Clubs und Gaststätten an diesen Tagen keine Tanzveranstaltungen anbieten dürfen. Das Verbot betrifft aber z.B. auch Bowlingbahnen und öffentliche sportliche Veranstaltungen. Das Bundesverfassungsgericht die Regelung Ende 2016 zwar gelockert, demnach darf kein Bundesland mehr Tanzveranstaltungen grundsätzlich verbieten, Ausnahmen müssen erlaubt werden. Dennoch gilt in Thüringen immer noch ein […]