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Der Sommer steht in den Startlöchern und im Paradies versammelt sich wie jedes Jahr Jung und Alt, um die Sonne zu genießen. Doch schon zu Beginn der Grillsaison, und wie auch im Oktober 2010, als die Grüne Jugend Jena zum letzten Mal zu einer “Saalefege” aufrief, sind die Ufer verschmutzt von Flaschen, Plastiktüten, Taschentüchern und […]

Eine Woche vor den offiziellen Feiertagen bescheren uns die Fraktionen im Landtag von NRW scheinbar ein verfrühtes Weihnachtsgeschenk: So soll die in letzter Zeit heftig umstrittene Novelle des Jugendmedienstaatsvertrages (JMStV) nun doch abgelehnt werden. Der sachlich untermauerte Protest von Internetgemeinde und Jugendverbänden hat offenbar gewirkt: Jugendschutz kann mit den in diesem Vertrag getroffenen Maßnahmen nicht […]

Nicht nur in Nordrhein-Westfalen, sondern auch in Thüringen hat sich der Landtag kürzlich mit dem Jugendmedienstaatsvertrag (JMStV) beschäftigt. Anders als in NRW aber gelang es der Grünen Landtagsfraktion in Erfurt nicht, zur aktuellen Novelle eine inhaltlich fundierte Position zu erarbeiten. Es steht den Grünen aus Sicht der GRÜNEN JUGEND schlecht zu Gesicht, dass sie in […]

Eines unserer Mitglieder nahm am Wochenende am Netzpolitischen Kongress von B90/Die Grünen teil, hier ein Bericht: Mit über 700 Anmeldungen und vielen namhaften Referenten aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Verwaltung versprach der Netzpolitische Kongress der Grünen unter dem Titel „Gesellschaft digital gestalten eine der bisher größten Veranstaltungen dieser Art in Deutschland zu werden. Themen wie […]

Angesichts der Unverhältnismäßigkeit des Polizeieinsatzes im Rahmen der Proteste gegen Stuttgart 21 bekräftigt die GRÜNE JUGEND Thüringen ihre langjährige Forderung nach einer Kennzeichnungspflicht von Polizist*innen. Dies gewährleistet polizeiliche Verantwortlichkeit, um die Rechtssicherheit von Demonstrant*innen zu erhöhen. Es muss einerseits verhindert werden, dass Demonstrant*innen zu unrecht kriminalisiert, und andererseits durch Polizist*innen begangene Straftaten weder geahndet noch […]