Eine Woche vor den offiziellen Feiertagen bescheren uns die Fraktionen im Landtag von NRW scheinbar ein verfrühtes Weihnachtsgeschenk: So soll die in letzter Zeit heftig umstrittene Novelle des Jugendmedienstaatsvertrages (JMStV) nun doch abgelehnt werden. Der sachlich untermauerte Protest von Internetgemeinde und Jugendverbänden hat offenbar gewirkt: Jugendschutz kann mit den in diesem Vertrag getroffenen Maßnahmen nicht […]
Nicht nur in Nordrhein-Westfalen, sondern auch in Thüringen hat sich der Landtag kürzlich mit dem Jugendmedienstaatsvertrag (JMStV) beschäftigt. Anders als in NRW aber gelang es der Grünen Landtagsfraktion in Erfurt nicht, zur aktuellen Novelle eine inhaltlich fundierte Position zu erarbeiten. Es steht den Grünen aus Sicht der GRÜNEN JUGEND schlecht zu Gesicht, dass sie in […]
Eines unserer Mitglieder nahm am Wochenende am Netzpolitischen Kongress von B90/Die Grünen teil, hier ein Bericht: Mit über 700 Anmeldungen und vielen namhaften Referenten aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Verwaltung versprach der Netzpolitische Kongress der Grünen unter dem Titel „Gesellschaft digital gestalten eine der bisher größten Veranstaltungen dieser Art in Deutschland zu werden. Themen wie […]
Angesichts der Unverhältnismäßigkeit des Polizeieinsatzes im Rahmen der Proteste gegen Stuttgart 21 bekräftigt die GRÜNE JUGEND Thüringen ihre langjährige Forderung nach einer Kennzeichnungspflicht von Polizist*innen. Dies gewährleistet polizeiliche Verantwortlichkeit, um die Rechtssicherheit von Demonstrant*innen zu erhöhen. Es muss einerseits verhindert werden, dass Demonstrant*innen zu unrecht kriminalisiert, und andererseits durch Polizist*innen begangene Straftaten weder geahndet noch […]
Die Situation in Afghanistans taucht ständig als Diskussionsthema in Medien und Politik auf. Aber inwieweit können wir uns eigentlich eine Meinung bilden über ein Land, in dem die meisten von uns noch nie waren? Bilden Medienberichte, die meist auf Krieg und Terror reduziert sind, wirklich die Realität ab? Antworten aus erster Hand konnte am 3. […]
Am vergangenen Wochenende fand unsere zweite Landesmitgliederversammlung des Jahres in Nordhausen statt: Neben sehr sehr vielen Wahlen war einer der Schwerpunkte des Wochenendes die Aktion “Erholung statt Beton – für ein Stadtzentrum, das diesen Namen auch verdient” auf dem Nordhäuser Blasiiplatz, mit der wir unseren Unmut über die geplante Umgestaltung der Nordhäuser Innenstadt zum Ausdruck […]
Gemeinsam mit dem Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND veranstaltete die GRÜNE JUGEND Thüringen am Samstag (5. Juni 2004) ihren Wahlkampfabschluss auf dem Anger in Erfurt. Am bundesweiten Aktionstag der GRÜNE JUGEND-Kampagne „copy4freedom“ lud der Europakandidat der Grünen Jugend, Benjamin von der Ahe, und die GRÜNE JUGEND Thüringen alle Erfurter*innen zum Brennen ein. Die Grüne Jugend wollte mit […]
