Header-Bild
AKTIV FÜR EINE BESSERE WELT
ökologisch, solidarisch, antifaschistisch

Demokratie und Recht

Im Themenbereich "Demokratie und Recht" beschäftigen wir uns mit folgenden Themen: Demokratie, Recht, dem Extremismus-Begriff, Rechtsextremismus, Verwaltung, Partizipation sowie Säkularismus.

Aktuelles

Als GRÜNE JUGEND Thüringen rufen wir dazu auf, sich dem Protestbündnis „Herz statt Hetze“ anzuschließen. Beteiligt euch an den Gegenprotesten zum 1. Mai in Gera! #gemeinsamgegenrechts #Geranazifrei   Der Aufruf des Bündnisses: Wir sind viele – wir sind eins! Für soziale Gerechtigkeit, die Gleichwertigkeit aller Menschen und eine weltoffene Gesellschaft. Das sind mehr als Worte. […]

„Verfassungsschutz abschaffen“: Die NSU-Affäre hat gezeigt, wie fatal die Existenz und das Wirken einer Behörde wie die des Verfassungsschutzes sein kann. Es wurden danach weder umfassende personelle noch innenpolitische Konsequenzen gezogen. So kommen mit Außnahme von Thüringen weiterhin V-Männer zum Einsatz und eine demokratische Konrtolle kann weder durch Regierung noch Parlament gewährleistet werden. Weiterhin zeichnet […]

Weitere Meldungen

Beschlüsse der Grünen Jugend zum Thema

Die Grüne Jugend Thüringen fordert die Landesregierung auf, sich im Bundesrat für eine Initiative zum bedingungslosen Bleiberecht für Roma*Romnija in Deutschland einzusetzen. Die Ausgrenzung und Verfolgung von Roma*Romnija in Europa hat eine jahrhundertelange Geschichte. Während des nationalsozialistischen „Dritten Reichs“ wurden über 500000 aus rassistischen Gründen verfolgte „Zigeuner“ ermordet. Es dauerte bis 1982, bis der Deutsche […]

Die GRÜNE JUGEND Thüringen fordert, dass alle Polizeikräfte im Land Thüringen im Dienst jederzeit gekennzeichnet sein müssen. Die Kennzeichnung soll gut sichtbar auf der Uniform sowie auf allen weiteren Oberteilen angebracht sein, um eine Identifizierung jederzeit zu ermöglichen. Dies soll durch ein anonymisiertes Zahlensystem geschehen. Die Zahlenkombinationen sollten dabei eine Länge von 5 Ziffern nicht […]

Als Grüne Jugend werden wir uns auch bei Podiumsdiskussionen Rassismus, Rechtspopulismus und undemokratischen Positionen entgegenstellen. Dabei kann es in manchen Fällen sehr wirksam sein, an Podiumsdiskussionen, zu denen auch Vertreter*innen der AFD eingeladen sind, teilzunehmen, um die neoliberale, unsoziale und menschenverachtende Ideologie der Partei auf diese Weise aufzuzeigen und klar Position dagegen zu beziehen. In […]

Der Aufenthalt in einer Jugendarrestanstalt für Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 14 und 21 Jahren soll als eine Art Warnschuss fungieren. Die Gründe weshalb eine solche Strafe ausgesprochen wird, sind vielfältig. Es kann sich dabei um Schulschwänzen handeln als auch um Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz, Diebstahl bis hin zu schwerer Körperverletzung. Oft gibt es […]

0. Präambel Seit fast einem Jahr sind wir als Landesverband der Grünen Jugend eine Jugendorganisation, deren Mutterorganisation in Regierungsverantwortung ist. Das Besondere dabei ist die Koalitionszusammenstellung.Zum einen ist Bündnis 90/ Die Grünen mit Abstand die kleinste Regierungspartei, zum anderen ist es die erste rot-rot-grüne Landesregierung und auch die erste Landesregierung unter Führung der Partei „Die […]