Aktuell wird im Landtag über eine Verschiebung des Wahltermins für die Landtagswahl 2021 diskutiert. Die GRÜNE JUGEND Thüringen positioniert sich aufgrund des aktuellen Pandemiegeschehens für die Verschiebung der Wahl auf den bereits feststehenden Bundestagswahltermin im September.

„Die Wahl von Thomas Kemmerich am 05.Februar 2020 durch AfD, CDU und FDP war ein Dammbruch, dessen einzige Konsequenz eine schnelle Neuwahl des Thüringer Landtages sein konnte. Als GRÜNE JUGEND Thüringen haben auch wir letztes Jahr die zahlreichen Proteste und Aktionen in ganz Thüringen nach der Kemmerich-Wahl unterstützt.Die Neuwahl istein Versprechen an alle Wähler*innen, das gehalten werden muss. Der Termin wurde damals jedoch festgelegt, ohne das klar war, in welcher Situation wir uns dieses Jahr befinden würden.Mit dem Blick auf das aktuelle Pandemiegeschehen in Thüringen und der Welt wäre die Durchführung der Wahl im April unverantwortlich,gefährlichund würde darüber hinaus der Landesregierung dringend notwendige Handlungsfähigkeit nehmen.Die bereits terminierte Bundestagswahl im September ist aus unserer Sicht der beste Tag, die Wahl nachzuholen, auch weil so genügend Zeit zur Vorbereitung einer sicheren Durchführung bleibtund der Organisationsaufwand für die überlastete Verwaltung deutlich reduziert wird.“, so Karoline Jobst,Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Thüringen.

Sara Carta, auch Sprecherin, ergänzt: „Während unser Gesundheitssystem an seine Grenzen gerät, Menschen um ihre Existenz bangen müssen und nicht eindeutig ist, wie die Ausbreitung des Virus weiter voranschreitet, darf der Thüringer Landtag nicht aufgelöst werden. Außerdem wären die Veranstaltungen, die mit einer Landtagwahl einhergehen, prädestiniert zu Corona-Hotspots zu werden. An Listenaufstellungen mit hunderten Delegierten auf Landesparteitagen, Wahlkampfveranstaltungen, Straßenstände und -aktionen kann in der aktuellen Situation nicht gedacht werden. Für uns geht in der jetzigen Situation vor, Menschenleben zu schützen.Wir fordern deshalb, dass der Landtagswahltermin auf den Bundestagswahltermin im September gelegt wird, dass die Wähler*innen jetzt schnell sichereInformationen aus dem Landtag über den Wahltermin bekommen und Unklarheiten beiseite geräumt werden.“