Etwas mehr als 100 Menschen haben sich am gestrigen Abend an einer Kundgebung auf dem Anger beteiligt, um von der Thüringer Landesregierung einen Winterabschiebestopp für alle Geflüchteten bis mindestens Ende April zu fordern. Die rot-rot-grüne Regierung trat 2014 mit dem Anspruch an, die Asylpolitik in Thüringen umfassend zu verändern und eine möglichst humanitäre und am Einzelfall orientierte Asylpolitik zu gestalten. Diesen Anspruch hat die Thüringer Landesregierung anscheinend vergessen, wenn ein Winterabschiebestopp nicht einmal mehr eine Option darstellt.

 

Georg Buder von der Linksjugend Thüringen erklärte in seiner Rede: „Wir sind schockiert, dass die Landesregierung es nicht schafft, wenigsten dieses Mindestmaß an Menschlichkeit zu gewährleisten. Gerade für eine vermeintlich linke Regierung, die sich auf die Fahne schreibt, für Gerechtigkeit und die Teilhabe aller Menschen einzutreten, ist dies ein Trauerspiel.“

 

Die ohnehin oft menschenunwürdige Situation für abgeschobene Menschen wird durch harte Winter und lange Frostperioden in ihren Herkunftsländern noch einmal verschärft. Hier muss die Landesregierung zeigen, was menschenrechtsorientierte Asylpolitik bedeutet und ihren Handlungsspielraum für Menschen in Not nutzen.

 

Britta Rauschnabel, Landessprecherin der GRÜNEN JUGEND Thüringen, warnte: „Viel zu schnell vergessen wir, dass es Menschen gibt, für die die Winter- und Weihnachtszeit reichlich wenig besinnlich ist. Zu viele Menschen, die abgeschoben werden, haben dort, wohin sie zurückkehren sollen, kein Zuhause mehr. Viele haben alles aufgegeben, um woanders einen Neustart zu versuchen. Nun müssen sie das, was sie sich aufgebaut haben, wieder hinter sich lassen. Und das, was in ihrer Heimat auf sie wartet ist eine eisige Kälte und kein Dach über dem Kopf.  Besonders in den Balkanstaaten ist die Lage für diese Menschen besonders schlimm. Dort werden teilweise Temperaturen von -30 Grad erreicht.“

 

Die Kundgebung wurde gemeinsam von Fabian Gabriel, dem politischen GRÜNEN JUGEND Thüringen und Siân Birkner von der Hochschulgruppe Queerfurt initiiert. Zahlreiche Unterstützer*innen haben sich an der Kundgebung beteiligt und stellen sich hinter die Forderung nach einem Winterabschiebestopp.

 

Dazu Siân Birkner: „Wir freuen uns über die vielen Unterstützer*innen der Kundgebung, die zeigen, dass wir mit dieser selbstverständlichen Forderung nach einer humaneren Asylpolitik längst nicht alleine sind. Wir werden mit unserem Protest gemeinsam weitermachen, bis wir unser Ziel eines Winterabschiebestopps erreicht haben.“

 

Unterstützer*innen:
– Flüchtlingsrat Thüringen e.V.
– Naturfreundejugend Erfurt
– Linksjugend[’solid] Thüringen
– Jusos Thüringen
– Astrid Rothe-Beinlich, MdL BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
– Madeleine Henfling, MdL BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
– GRÜNE JUGEND Erfurt
– Sozialistische Jugend – Die Falken Erfurt
– AntiRa Campus Erfurt
– Campusgrün Hochschulgruppe Erfurt
– Wahlkreisbüro Dr. Johanna Scheringer-Wrigth, Gotha
– Willkommen in Kanakistan
– Infoladen Sabotnik
– SOS Darfur