Die Europäische Union plant seit Juni 2013 gemeinsam mit den USA ein transatlantisches Freihandelsabkommen, TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Der Abschluss der Vertragsverhandlungen wird noch im Laufe des Jahres 2016 erwartet.1

TTIP würde weltweit die größte Freihandelszone bilden. Die Europäische Union und die USA bilden gemeinsam 50% des weltweiten Bruttoinlandsprodukts und rund ein Drittel des weltweiten Handelsvolumens.2

Laut Europäischer Kommission und US-Handelsministerium geht es im Abkommen um Marktzugang, regulatorische Zusammenarbeit und die globale Regelentwicklung.

Bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen würden Wirtschaftssubjekte im jeweils anderen Wirtschaftsraum die gleichen einklagbaren Chancen erhalten Aufträge zu bekommen, was den Konkurrenzdruck enorm steigern würde. 3

TTIP würde auch die Umweltstandards in den USA und in Europa anpassen. Diese sind zurzeit höchst unterschiedlich. In der EU gilt das Vorsorgeprinzip, während in den USA ein Stoff so lange verwendet werden darf, bis eine von ihm ausgehende Gefahr nachgewiesen ist.

In Europa müssen genveränderte Lebensmittel gekennzeichnet werden und sind weitläufig verboten. In den USA sind 90% des verwendeten Mais, der Sojabohnen und der Zuckerrüben gentechnisch verändert.4

Die USA hatte als Reaktion auf die Finanzkrise ab 2007 schärfere Regeln im Finanz- und Bankensektor durchgesetzt, so wurden etwa die Reglementierung und das teilweise Verbot riskanter Finanzprodukte errungen. Durch TTIP würde eine Rücknahme von Kontrolle und einschränkenden Regeln für den
Finanzsektor erreicht.5

Ein Blick nach Mexiko zeigt, Freihandel produziert  nicht nur Gewinner*innen sondern auch Verlierer*innen.

Zwischen 2000,  Jahr des in Kraft in Tretens des Freihandelsabkommens zwischen Mexiko und der EU, und 2006 ist die Handelsbilanz zuungunsten Mexikos um 79,6 % gestiegen. Der Import aus der EU betrug im Jahr 2000 9.439 Millionen USD, während er im Jahr 2006 bei 16,957 Millionen USD lag. 59% des Imports aus der EU besteht aus Zwischengütern, die nicht in Mexiko produziert werden. Dies beeinträchtigt die Entwicklung der mexikanischen kleinen und Mittelindustrie.

Quellen

1.heise online: EU und USA wollen TTIP-Verhandlungen beschleunigen – heise
online. In: heise.de. 27.02.16

2.ec.europa.eu EU commission: EU-USA trade statistics

3TTIP: USA wollen Freihandelsabkommen noch 2016 beschließen.in: zeit.de
24.04.16

4Genmanipulierte Nahrungsmittel: Erstmals breiterer Widerstand in den USA.
Zeichen der Zeit, 28.03.12

5Das Kapital gegen den Rest der Welt. Blätter für deutsche und
internationale Politik, Januar.14

6
http://www.europa-links.eu/allgemein/die-freihandelsabkommen-zwischen-der-eu-und-lateinamerikanischen-landern-3662/

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