Die GRÜNE JUGEND Thüringen begrüßt die Abschaffung der Residenzpflicht für Thüringer Asylbewerber*innen, auf die sich die Große Koalition einigen konnte. Damit ist ein Schritt zu einer humanen Asylpolitik, den viele verschiedene Gruppen seit Langem fordern, gemacht. Dazu Eva Pfannerstill, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Thüringen: „Bewegungsfreiheit ist ein Menschenrecht. Die Entscheidung, die Residenzpflicht auf ganz Thüringen auszudehnen, war mehr als überfällig. Es ist deshalb um so trauriger, dass ihre Aufhebung nur durch einen koalitionsinternen Kuhhandel zustandekommen konnte. Zudem kann dies nur der erste Schritt auf dem Weg zu einer menschenwürdigen Behandlung von Flüchtlingen sein: Wir fordern eine Entbürokratisierung des Asylverfahrens sowie eine verpflichtende Abschaffung der entwürdigenden Gutscheinpraxis.“

Die Länge der Asylverfahren bewirkt einen teils jahrelang andauernden Verbleib der Flüchtlinge in dem unsicheren und stark von Diskriminierung betroffenen Asylbewerber*innen-Status. Asyl ist ein Menschenrecht und darf nicht von behördlicher Willkür erschwert werden.

Kathrin Pham, Landesarbeitskreissprecherin für Demokratie und Recht, ergänzt: „Zurzeit haben Asylbewerber*innen kaum Möglichkeiten, durch Sprachkurse oder gar Arbeit am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Das muss sich ändern! Es darf nicht sein, dass diesen Menschen das Recht, zu arbeiten, verwehrt wird und so ihre Isolation behördlich gefördert wird. Aber besonders die Isolation durch die Unterbringung in Flüchtlingslagern muss ein Ende haben. Die GRÜNE JUGEND setzt sich ein für eine dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge in Thüringen und für die Schließung der Flüchtlingslager, die sich zumeist in schlechtem Zustand und jenseits jeglicher Infrastruktur befinden.“

Hier findest du unseren Beschluss zur Asylpolitik.