Vor kurzem haben sich Mitglieder des Bundesvorstands der GRÜNEN JUGEND gegenüber der dapd dafür ausgesprochen, dass Bündnis 90/Die Grünen auf Länder- und Bundesebene ausschließlich mit SPD und LINKE in Koalitionen zusammenarbeiten solle. Bündnisse mit anderen Parteien des demokratischen Spektrums wurden ausdrücklich abgelehnt. Alles andere als eine „linke Profilierung“ mache Grün zu einer „Wischi-Waschi“-Partei. Dem möchten wir als GRÜNE JUGEND Thüringen widersprechen.

„Links“ ist ein sehr dehnbarer Begriff, der von so verschiedenen Parteien wie GRÜNEN, SPD und LINKE sehr unterschiedlich ausgefüllt wird. Für die SPD bedeutet „links“ vor allem auch Industriepolitik und Großprojekte vor Ökologie und direkter Demokratie. Für die LINKE steht der Begriff zuallererst für die eigene Vergangenheit und populistische Außenpolitik. All dies sind Vorstellungen, die grünen Zielen konträr entgegenstehen. Ja, wir Grünen treten auch für soziale und Bildungsgerechtigkeit ein, für BürgerInnenversicherung und vieles mehr, aber diese Inhalte müssen wir konkret benennen, anstatt sie unter einem missverständlichen Begriff wie „links“ zusammenfassen zu wollen. Dabei wehren wir uns aber auch gegen den Begriff „bürgerlich“, der nicht weniger schwammig ist, und wie „links“ weniger für grüne Inhalte als grüne Grabenkämpfe steht.

Die unterschiedlichen Ausdeutungen des Begriffs „links“ machen jedoch auch deutlich, warum auch Koalitionen mit SPD oder aber der LINKEn durchaus problematisch sind, und nicht automatisch die Umsetzung grüner Ideen garantieren. Nach den Aussagen des Bundesvorstands bleibt es unklar, warum sich Bündnis 90/Die Grünen vor diesem Hintergrund auf diese Parteien als Koalitionspartner beschränken sollte, während SPD und LINKE keine ähnliche Selbstbeschränkung vornehmen. Daneben gilt für uns auch: Solange keine erkennbare Bereitschaft des potentiellen Koalitionspartners besteht, sich seiner Vergangenheit in Unrechtsstaaten zu stellen, ist für uns eine Zusammenarbeit nur eingeschränkt vorstellbar.

Um in den zukünftigen Verhandlungen mit beiden, SPD und LINKE, auf Augenhöhe verhandeln zu können, darf sich Grün nicht sklavisch an sie ketten, wenn es sein eigenes Profil bewahren will.